Anträge der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung

Datum
Drs.Thema                    Ergebnis                  
20.07.201820-1665.02Nachnutzungskonzept für das Haus im Park (Interfraktionell)Einstimmig im HA beschlossen.
12.07.201820-1597.02Kein Einsatz von Glyphosat in HamburgAuf der TO der BV am 30.08.2018.
21.06.201820-1664Tagesaufenthaltsstätte in Bergedorf für obdachlose Frauen und MännerWeitere Debatte im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration.
30.05.201820-1643Tourismusmanagement erhalten (Interfraktionell)Weitere Debatte im Hauptauschuss.
24.05.201820-1630 Ein neues Unwetter-Jahrhundertereignis - Entwässerung für "Oberbillwerder" sicherstellen - ergänzte FassungWeitere Debatte im Sonderausschuss "Oberbillwerder".
26.03.201820-1559.02Bergedorfer Badegewässer auf multiresistente Keime untersuchen - beschlossene Fassung (Interfraktionell)Einstimmig von der BV beschlossen. Antwort der Behörde: 20-1559.03
15.03.201820-1563Infotafeln für Neuallermöhes Bäume - beschlossene FassungEinstimmig von der BV beschlossen.
18.01.201820-1505Wohnraumschutz für Bergedorf Einstimmig von der BV beschlossen.
18.01.201820-1502Postwohnungen sind von NutzenEinstimmig von der BV beschlossen.
14.12.201720-1467 Jeder kann Leben retten - auch in Bergedorf (Interfraktionell)Weitere Debatte im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration.
14.12.201720-1464Kindertagesstätte Bille-Kinder e.V. am Mittleren Landweg (Interfraktionell)Einstimmig von der BV beschlossen.
16.10.201720-1378.01Barrierefreier Zugang am und im Einkaufszentrum in Bergedorf-WestEinstimmig von der BV beschlossen.
16.10.201720-1376Akteneinsicht zur Drucksache 20-1284.01Einstimmig von der BV beschlossen.
16.10.201720-1373Neubenennung des LichtwarkhausesVon der BV abgelehnt.
21.09.201720-1330Portalpraxis in BergedorfEinstimmig von der BV beschlossen.
13.07.201720-1279Verfahren für zukünftig aus der Sozialbindung herausfallende WohnungenVon der BV abgelehnt.
22.06.201720-1255Umwandlung des Spiel-/ Bolzplatzes in BobergMehrheitlich von der BV beschlossen.
22.06.201720-1251Tempo 30 im Bereich von Kindertagesstätten, Schulen und PflegeeinrichtungenIn geänderter Fassung von der BV beschlossen.
29.05.201720-1228Erhalt der Bücherhalle in der Alte HolstenstraßeWeitere Debatte im Kulturausschuss.
24.05.201720-1225Zweiter Aufzug für den Bergedorfer Busbahnhof (Interfraktionell)Einstimmig von der BV beschlossen.
20.04.201720-1184Für ein attraktives Schloss-Café im Museum für Bergedorf und die Vierlande:
Nein zu Espresso- und Keksautomaten ohne Service
Weitere Beratung im Hauptausschuss.
19.04.201720-1181G 20 Gipfel in Hamburg - Bergedorf bereitet sich vorVon der BV abgelehnt.
16.11.201620-1031Wasserleckage im Gang des Bergedorfer BahnhofsAuf der TO der BV am 24.11.2016.
16.11.201620-1030Tagesaufenthaltsstätte für ObdachloseAuf der TO der BV am 24.11.2016.
16.11.201620-1029Infotafeln für Neuallermöhes BäumeAuf der TO der BV am 24.11.2016.
22.09.201620-0944Rahmenzuweisung "Betrieb Gewässer" und "Kleine
wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen"
Beratung im Umweltausschuss (Bericht: 20-0944.1)
25.04.201620-0802Dezentrale Zentrale Erstaufnahme in BergedorfEinstimmig von der BV beschlossen.
21.04.201620-0801Begutachtung aller Straßennamen in BergedorfWeitere Beratung im Hauptausschuss.
24.03.201620-0753Zusatzbeschilderung an der Ernst-Henning-StraßeEinstimmig von der BV beschlossen. Zusatz wurde angebracht.
18.02.201620-0723Förderung des freiwilligen Engagements für geflüchtete Menschen
auf lokaler und bezirklicher Ebene (Interfraktionell)
Einstimmig von der BV beschlossen.
18.02.201620-0722Sanierung des Bergedorfer Schlosses – Bereitstellung der
finanziellen Mittel für den zweiten Bauabschnitt (DIE LINKE-SPD)
Einstimmig von der BV beschlossen.
18.02.201620-0720Verkehrsberuhigung Randesweide und Nettelnburger Straße (Interfraktionell)Einstimmig von der BV beschlossen.
18.02.201620-0719Rüchnahme der finanziellen Kürzungen für die Reinigung der Fleete in NeuallermöheEinstimmig von der BV beschlossen.
21.01.201620-0686StraßennamenWeitere Beratung im Hauptausschuss.
20.01.201620-0690Jugend im Parlament (Interfraktionell)Einstimmig von der BV beschlossen.
09.12.201520-0658Notunterkunft Kurt-A.-Körber-Chaussee menschenwürdiger ausstattenEinstimmig von der BV beschlossen.
19.11.201520-0636Fahrgelder für Studienanwerter in den ErstaufnahmeeinrichtungenEinstimmig von der BV beschlossen.
19.11.201520-0632Bergedorfer Baumfälllisten modifizierenEinstimmig von der BV beschlossen.
22.10.201520-0579Finanzierung der Koordinationsveranstaltung "Flüchtlingsarbeit (interfraktionell)Antrag ist erledigt. Mittel stehen bereit.
22.10.201520-0596Unterbringung von Flüchtlingen: Dezentral statt Massenunterkünfte!Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grünen 20-0596.1
22.10.201520-0573Tempo 30 im Bereich Ernst-Mantius-Straße/AugustastraßeWeitere Debatte im Ausschuss für Verkehr & Inneres
19.09.201520-0543Pflege der Deichanlagen jetzt! Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD 20-0543.1
20.08.201520-0511Öffentlich geförderter WohnungbauVon der BV abgelehnt, Änderungsantrag 20-0511.1 beschlossen
18.06.201520-0473Zentralisierung der WohnpflegeaufsichtWeiteren Debatte im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration überwiesen.
21.05.201520-0438Luftmessstationen für BergedorfBeschlossen wurde der abgeschwächte Änderungsantrag der Grünen 20-0438.1
16.04.201520-0400Kreisel Weidenbaumsweg, Alte HolstenstraßeWeitere Debatte im Verkehrsausschuss
19.03.201520-0354Abgänge aus der DenkmallisteWeitere Debatte im Stadtentwicklungsausschuss
19.02.201520-0309Akustische Signale an Bergedorfs Ampeln Weitere Debatte im Verkehrsausschuss

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE.

Datum
Drs.Thema                    Ergebnis                  
14.06.201820-1657ElektromobilitätNoch ohne Antwort.
13.06.201820-1611.01Schließung des Westensees als Badegewässer: Weiterführende FragenDebatte im Umweltausschuss.
03.01.201820-1482Telefonnummer 116117 der kassenärztlichen VereinigungenDebatte im Fachausschuss SGI.
05.12.201720-1386.02Haus im Park - Gräpelweg 8, nicht denkmalschutzwürdigAuf der TO der BV am 21.12.17.
05.12.201720-1261.01Erstaufnahme OsterradeAuf der TO der BV am 21.12.17.
21.06.201720-1263Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen im Bethesda-KrankenhausNoch ohne Antwort.
21.06.201720-1262StadtRADNoch ohne Antwort.
21.06.201720-1261Erstaufnahme OsterradeNoch ohne Antwort.
19.05.201720-1131.01"Verlegte" Bushaltestelle BorghorstDebatte im Regionalausschuss.
20.04.201620-0765.1Inventarisierung des Bergedorfer Kunstbestandes (mit Anlage)Debatte im Kulturausschuss.
21.09.201520-0553Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Unterkunft Billwerder
Straße
Debatte im Ausschuss Sport&Bildung.
04.09.201520-0496Neubau Schule Max-Eichholz-RingKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
20.08.201520-0528Internet über WLAN in den FlüchtlingsunterkünftenKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
12.05.201520-375.1Zwangsumzüge in BergedorfDebatte in der BV folgt.
11.03.201520-0224.1Gibt es Grenzwerte für LCKW im GrundwasserDebatte im Umweltausschuss.
02.01.201520-0181.1Akustische Signale an Bergedorfer AmpelnDebatte im Fachausschuss Verkehr und Inneres.

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum
Drs.Thema                    Ergebnis                  
24.07.201820-1699Geplanter Fahrradunterstand am RathausNoch ohne Antwort.
10.07.201820-1687.01Fahrradunterstand BezirksamtAnlass zur Nachfrage in 20-1699
15.06.201820-1641.01Gibt das Bezirksamt Bergedorf Daten von Jugendlichen an die Bundeswehr weiter?Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
18.04.201820-1568.01QR-Code an der Kurt-A.Körber-ChausseeWeitere Debatte im Hauptausschuss.
13.03.201820-1537.01Kosten für das neue Haus der Jugend (HdJ)Weitere Debatte im Jugendhilfeausschuss.
08.12.201720-1393.01Wohnungsleerstand in LadenbekKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
24.11.201720-1283.03Bezirkliches KleingartenkonzeptWeitere Debatte im Stadtentwicklungsausschuss
24.05.201720-1219.01Bürgerschaftsdrucksache 21/8732Überweisung in den Ausschuss Verkehr&Inneres mit weiterer Debatte.
22.03.201620-0766.1Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Bänken und Denkmälern im
Bezirk Bergedorf
Überweisung in den Kulturausschuss mit weiterer Debatte.
24.09.201520-0529.1Öffentliche Flächen für den WohnungsbauKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
29.06.201520-0496.1Sondermittel, Förderfonds der Bezirke, Quartiersfonds

Überweisung in den Kulturausschuss mit weiterer Debatte.

02.06.201520-0432.1P&R Parkplatz S-Bahnhof NettelnburgKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
26.05.201520-0417.1Leerstand von WohnraumKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
13.05.201520-0418.1Kastanie auf dem Lohbrügger MarktplatzKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
13.05.201520-0416.1Wasserwacht Badesee AllermöheKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
15.04.201520-0378.1Bildprojektionen in der Bahnunterführung Alte HolstenstraßeÜberweisung in den Kulturausschuss. Dort wurde ein Wettbewerb zur Neugesatlung beschlossen.
09.04.201520-0376.1Skulpturengruppe - Wo kommt jetzt das Geld her?Überweisung in den Kulturausschuss, Debatte im Kulturausschuss.
08.04.201520-0380.1Leihvertrag SchlossinventarÜberweisung in den Kulturausschuss, Sammlungsobjekte werden dem Bezirk überschrieben.
08.04.201520-0379.1Zukunft des SchlosscafésÜberweisung in den Kulturausschuss.
09.12.201420-0225.1Auslaufen der Maßnahme Integration durch Bildung (IdB) zum Jahresende 2014Debatte in der Bezirksversammlung.
04.11.201420-0148.1Wie geht es weiter mit der Bücherhalle Bergedorf?
10.10.201420-0139.1Leitung der Bergedorfer Museumslandschaft
11.09.201420-0084.1P+R-Parkplatz Neuallermöhe
09.09.201420-0086.1Wo bleibt die angekündigte Gebührenordnung für die Anmietung von Räumen im Bergedorfer Schloss?

Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum
Drs.Thema                    Ergebnis                  
10.07.201820-1686.01Dauerleihvertrag über die DauerausstellungKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
10.07.201820-1682.01Raumsituation im Bergedorfer Schloss nach der SanierungKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
04.07.201820-1670.01Unwetterschäden am HeckkatenwegKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
29.06.201820-1671.01Überschwemmungen in der Unterführung an der S-Bahnstation AllermöheKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
19.06.201820-1654.01Tagesstätte für Obdachlose: Wie ist der Stand?Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit: Antrag 20-1664
24.05.201820-1626.01Wasserschäden und Neu- bzw. Anbau des KulturA in Neuallermöhe-WestKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
16.01.201820-1511Verkehrsanbindung "Oberbillwerder"Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
11.05.201720-1214.01Gedenkveranstaltung anlässlich des 72. Jahrestags des Kriegsendes
und der Befreiung des Konzentrationslagers
Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
20.04.201620-0790.1Baumfällungen in der Alten HolstenstraßeKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
24.03.201620-0764.1Grünpflege am LandscheidefleetKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
15.02.201620-0712.1Ernst-Henning-StraßeKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.