Anträge der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
22.10.202021-0595Überquerung der VierlandenstraßeAuf der TO der BV am 29.10.2020
27.10.202021-0586.01Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. Auf der TO der BV am 29.10.2020
22.10.202021-0587Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in BergedorfAuf der TO der BV am 29.10.2020
16.10.202021-0593Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben!Auf der TO der BV am 29.10.2020
17.09.202021-0539Kunstrasen und Vergrößerung für den Fußballplatz in Bergedorf-West und mit einem entsprechendem UmkleidehausZur weiteren Debatte in den FA S&B überwiesen.
17.09.202021-0538Infotafeln für die Kurt-A.-Körber-ChausseeZur weiteren Debatte in den HA überwiesen.
20.08.202021-0495Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg)Beschluss im FA V&I: Eine Realisierung des Antrags wird geprüft.
22.05.202021-0392Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überallZur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
22.05.202021-0388Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen RadverkehrZur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/FDP, bei Enthaltung DIE LINKE.
16.04.202021-0373Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-KrisePunkt 1 wurde beschlossen, Punkt 2 abgelehnt.
20.02.202021-0338

Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich!

Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Dort von SPD/Grüne/FDP abgelehnt.
20.02.202021-0334

Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande

Von der BV abgelehnt (27.08.2020).
28.01.202021-0291Bergedorfer StädtepartnerschaftVon der BV abgelehnt.
28.01.202021-0200.02Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode"Punkte 1 und 2 werden von der BV mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 wird mehrheitlich zugestimmt.
23.01.202021-0297Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.deZur weiteren Debatte in den Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz überwiesen. Dort wird ein Änderungsantrag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen: 21-0297.01
12.12.201921-0259Verzicht auf SilvesterknallereiVon der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0259.01
12.12.201921-0223Runder Tisch ObdachlosigkeitVon der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0223.01
17.10.201921-0158"Bergedorfer Drittelmix" für bezahlbaren WohnraumVon der BV abgelehnt.
17.10.201921-0153Schulentwicklung in BergedorfZur weiteren Debatte in den FA Sport & Bildung überwiesen.
19.09.201921-0116Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg (Interfraktionell)Von der BV beschlossen.
18.09.201921-0112Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in BergedorfVon der BV samt Ergänzungsantrag beschlossen.
21.08.201921-00655-Minuten-Takt jetzt!Von der BV beschlossen.

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
27.08.202021-525Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer LandwegNoch ohne Antwort.
20.08.202021-515Schuleingangsuntersuchungen bei VierjährigenNoch ohne Antwort.
24.03.202021-0321.01Durchfeuchtung in den Wohnungen am GleisdreieckWeitere Debatte im Ausschuss (SGI).
06.03.202021-0315.01Denkmalschutz in BergedorfWeitere Debatte im Ausschuss (KA).
21.01.202021-0261.01Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen StadtteilenWeitere Debatte im JHA.
07.10.201921-0089.01Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen?Kenntnisnahme.
22.08.201921-0021.01Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in NeuallermöheWeitere Debatte im JHA.

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
22.10.202021-602Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand?Noch ohne Antwort.
28.02.202021-0347.01Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des BezirksamtsWeitere Debatte im Ausschuss V&I.
21.01.202021-0289.01Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen?Weitere Debatte im Hauptausschuss.
25.11.202021-0177.01Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt BergedorfIn der Bezirksversammlung debattiert.
22.10.201921-0177Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt BergedorfNoch ohne Antwort.
08.10.201921-0148Vergabe von Bauleistungen GrünNoch ohne Antwort.
08.10.201921-0123.01Ersatzpflanzungen von StraßenbäumenWeitere Debatte im Umweltausschuss.
19.08.201921-0072.01Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk BergedorfWeitere Debatte im Ausschuss.
19.08.201921-0070.01Brachliegende GrundstückeWeitere Debatte im Ausschuss.
19.08.201921-0071.01Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2)Weitere Debatte im Ausschuss.
03.07.201920-1926.01"Bezahlbarer Wohnraum"-Was ist das eigentlich?Weitere Debatte in der BV am 26.09.19.