Anträge der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
08.12.2020 21-0678 Die Filiale der Haspa in Bergedorf-West muss erhalten bleiben! - geänderte Fassung Auf der TO des HA/BV am 17.12.2020
19.11.2020 21-0646 Benennung von Straßennamen und öffentlichen Gebäuden Auf der TO des HA/BV am 17.12.2020
22.10.2020 21-0595 Überquerung der Vierlandenstraße Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
27.10.2020 21-0586.01 Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.10.2020 21-0587 Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf Zur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
16.10.2020 21-0593 Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! Der Antrag wurde von der BV beschlossen.
17.09.2020 21-0539 Kunstrasen und Vergrößerung für den Fußballplatz in Bergedorf-West und mit einem entsprechendem Umkleidehaus Zur weiteren Debatte in den FA S&B überwiesen.
17.09.2020 21-0538 Infotafeln für die Kurt-A.-Körber-Chaussee Zur weiteren Debatte in den HA überwiesen.
20.08.2020 21-0495 Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) Beschluss im FA V&I: Eine Realisierung des Antrags wird geprüft.
22.05.2020 21-0392 Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall Zur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
22.05.2020 21-0388 Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/FDP, bei Enthaltung DIE LINKE.
16.04.2020 21-0373 Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-Krise Punkt 1 wurde beschlossen, Punkt 2 abgelehnt.
20.02.2020 21-0338

Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich!

Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Dort von SPD/Grüne/FDP abgelehnt.
20.02.2020 21-0334

Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande

Von der BV abgelehnt (27.08.2020).
28.01.2020 21-0291 Bergedorfer Städtepartnerschaft Von der BV abgelehnt.
28.01.2020 21-0200.02 Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode" Punkte 1 und 2 werden von der BV mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 wird mehrheitlich zugestimmt.
23.01.2020 21-0297 Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz überwiesen. Dort wird ein Änderungsantrag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen: 21-0297.01
12.12.2019 21-0259 Verzicht auf Silvesterknallerei Von der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0259.01
12.12.2019 21-0223 Runder Tisch Obdachlosigkeit Von der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0223.01
17.10.2019 21-0158 "Bergedorfer Drittelmix" für bezahlbaren Wohnraum Von der BV abgelehnt.
17.10.2019 21-0153 Schulentwicklung in Bergedorf Zur weiteren Debatte in den FA Sport & Bildung überwiesen.
19.09.2019 21-0116 Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg (Interfraktionell) Von der BV beschlossen.
18.09.2019 21-0112 Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in Bergedorf Von der BV samt Ergänzungsantrag beschlossen.
21.08.2019 21-0065 5-Minuten-Takt jetzt! Von der BV beschlossen.

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
27.08.2020 21-525 Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg Noch ohne Antwort.
20.08.2020 21-515 Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen Noch ohne Antwort.
24.03.2020 21-0321.01 Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck Weitere Debatte im Ausschuss (SGI).
06.03.2020 21-0315.01 Denkmalschutz in Bergedorf Weitere Debatte im Ausschuss (KA).
21.01.2020 21-0261.01 Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen Weitere Debatte im JHA.
07.10.2019 21-0089.01 Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen? Kenntnisnahme.
22.08.2019 21-0021.01 Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in Neuallermöhe Weitere Debatte im JHA.

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
14.12.2020 21.0621.01 Kontrollen des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes durch das Bezirksamt Auf der TO im HA/BV am 17.12.2020
04.12.2020 21-0664.01 Straßenbaumaßnahmen im Bereich Curslacker Neuer Deich Auf der TO im HA/BV am 17.12.2020
25.11.2020 21-0622.01 Mobilitäts- und Verkehrsuntersuchung zum "Körber-Haus" Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit
22.10.2020 21-0602.01 Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand? Noch ohne Antwort.
28.02.2020 21-0347.01 Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts Weitere Debatte im Ausschuss V&I.
21.01.2020 21-0289.01 Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen? Weitere Debatte im Hauptausschuss.
25.11.2020 21-0177.01 Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf In der Bezirksversammlung debattiert.
22.10.2019 21-0177 Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf Noch ohne Antwort.
08.10.2019 21-0148 Vergabe von Bauleistungen Grün Noch ohne Antwort.
08.10.2019 21-0123.01 Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen Weitere Debatte im Umweltausschuss.
19.08.2019 21-0072.01 Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk Bergedorf Weitere Debatte im Ausschuss.
19.08.2019 21-0070.01 Brachliegende Grundstücke Weitere Debatte im Ausschuss.
19.08.2019 21-0071.01 Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2) Weitere Debatte im Ausschuss.
03.07.2019 20-1926.01 "Bezahlbarer Wohnraum"-Was ist das eigentlich? Weitere Debatte in der BV am 26.09.19.