Anträge der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung

Datum	Drs.	Thema	Ergebnis
08.12.2020	21-0678	Die Filiale der Haspa in Bergedorf-West muss erhalten bleiben! - geänderte Fassung	Auf der TO des HA/BV am 17.12.2020
19.11.2020	21-0646	Benennung von Straßennamen und öffentlichen Gebäuden	Auf der TO des HA/BV am 17.12.2020
22.10.2020	21-0595	Überquerung der Vierlandenstraße	Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
27.10.2020	21-0586.01	Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums.	Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.10.2020	21-0587	Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf	Zur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
16.10.2020	21-0593	Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben!	Der Antrag wurde von der BV beschlossen.
17.09.2020	21-0539	Kunstrasen und Vergrößerung für den Fußballplatz in Bergedorf-West und mit einem entsprechendem Umkleidehaus	Zur weiteren Debatte in den FA S&B überwiesen.
17.09.2020	21-0538	Infotafeln für die Kurt-A.-Körber-Chaussee	Zur weiteren Debatte in den HA überwiesen.
20.08.2020	21-0495	Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg)	Beschluss im FA V&I: Eine Realisierung des Antrags wird geprüft.
22.05.2020	21-0392	Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall	Zur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
22.05.2020	21-0388	Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr	Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/FDP, bei Enthaltung DIE LINKE.
16.04.2020	21-0373	Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-Krise	Punkt 1 wurde beschlossen, Punkt 2 abgelehnt.
20.02.2020	21-0338	Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich!	Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Dort von SPD/Grüne/FDP abgelehnt.
20.02.2020	21-0334	Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande	Von der BV abgelehnt (27.08.2020).
28.01.2020	21-0291	Bergedorfer Städtepartnerschaft	Von der BV abgelehnt.
28.01.2020	21-0200.02	Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode"	Punkte 1 und 2 werden von der BV mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 wird mehrheitlich zugestimmt.
23.01.2020	21-0297	Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de	Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz überwiesen. Dort wird ein Änderungsantrag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen: 21-0297.01
12.12.2019	21-0259	Verzicht auf Silvesterknallerei	Von der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0259.01
12.12.2019	21-0223	Runder Tisch Obdachlosigkeit	Von der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0223.01
17.10.2019	21-0158	"Bergedorfer Drittelmix" für bezahlbaren Wohnraum	Von der BV abgelehnt.
17.10.2019	21-0153	Schulentwicklung in Bergedorf	Zur weiteren Debatte in den FA Sport & Bildung überwiesen.
19.09.2019	21-0116	Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg (Interfraktionell)	Von der BV beschlossen.
18.09.2019	21-0112	Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in Bergedorf	Von der BV samt Ergänzungsantrag beschlossen.
21.08.2019	21-0065	5-Minuten-Takt jetzt!	Von der BV beschlossen.

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE.

Datum	Drs.	Thema	Ergebnis
27.08.2020	21-525	Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg	Noch ohne Antwort.
20.08.2020	21-515	Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen	Noch ohne Antwort.
24.03.2020	21-0321.01	Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck	Weitere Debatte im Ausschuss (SGI).
06.03.2020	21-0315.01	Denkmalschutz in Bergedorf	Weitere Debatte im Ausschuss (KA).
21.01.2020	21-0261.01	Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen	Weitere Debatte im JHA.
07.10.2019	21-0089.01	Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen?	Kenntnisnahme.
22.08.2019	21-0021.01	Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in Neuallermöhe	Weitere Debatte im JHA.

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum	Drs.	Thema	Ergebnis
14.12.2020	21.0621.01	Kontrollen des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes durch das Bezirksamt	Auf der TO im HA/BV am 17.12.2020
04.12.2020	21-0664.01	Straßenbaumaßnahmen im Bereich Curslacker Neuer Deich	Auf der TO im HA/BV am 17.12.2020
25.11.2020	21-0622.01	Mobilitäts- und Verkehrsuntersuchung zum "Körber-Haus"	Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit
22.10.2020	21-0602.01	Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand?	Noch ohne Antwort.
28.02.2020	21-0347.01	Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts	Weitere Debatte im Ausschuss V&I.
21.01.2020	21-0289.01	Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen?	Weitere Debatte im Hauptausschuss.
25.11.2020	21-0177.01	Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf	In der Bezirksversammlung debattiert.
22.10.2019	21-0177	Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf	Noch ohne Antwort.
08.10.2019	21-0148	Vergabe von Bauleistungen Grün	Noch ohne Antwort.
08.10.2019	21-0123.01	Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen	Weitere Debatte im Umweltausschuss.
19.08.2019	21-0072.01	Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk Bergedorf	Weitere Debatte im Ausschuss.
19.08.2019	21-0070.01	Brachliegende Grundstücke	Weitere Debatte im Ausschuss.
19.08.2019	21-0071.01	Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2)	Weitere Debatte im Ausschuss.
03.07.2019	20-1926.01	"Bezahlbarer Wohnraum"-Was ist das eigentlich?	Weitere Debatte in der BV am 26.09.19.